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Wir liefern relevante Informationen über die Verwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen. An dieser Stelle erklären wir Ihnen relevante Begriffe rund um das Verpackungsrecycling. Wir wünschen Ihnen sehr viel Spaß bei der Lektüre und beim Verstehen.

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Im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind die Rahmenbedingungen zur Verwertung von Abfällen vorgegeben. Grundsätzlich hat die Verwertung Vorrang vor der Beseitigung. Es wird zwischen stofflicher und energetischer Verwertung unterschieden. Nach der fünfstufigen Abfallhierarchie hat die stoffliche Verwertung Vorrang vor der energetischen Verwertung. Insgesamt soll immer die umweltverträglichere Möglichkeit vorgezogen werden. Die stoffliche und die energetische Verwertung werden als gleichrangig angesehen, wenn der Heizwert des Abfalls – ohne Vermischung („Anreicherung“) mit anderen heizwertreicheren Stoffen – mindestens 11.000 kj/kg beträgt. Eine stoffliche Verwertung liegt vor bei der Substitution von (Primär-) Rohstoffen aus Abfällen, (Papierfasern aus Altpapier, Stahl aus Stahlschrott), der Nutzung stofflicher Eigenschaften von Abfällen für den ursprünglichen Zweck (Schmieröl aus Altöl), und der Nutzung stofflicher Eigenschaften von Abfällen für andere Zwecke (Kompost aus organischen Abfällen). Eine energetischer Verwertung liegt dann vor, wenn die Abfälle als Ersatz für herkömmliche Energieträger zur Strom- und Wärmegewinnung dienen und wenn der Hauptzweck in der Energiegewinnung und nicht in der in der Volumenreduzierung oder Beseitigung von schadstoffhaltigen Abfällen liegt.

Abfälle, die nicht verwertet werden, sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz dauerhaft von der Kreislaufwirtschaft auszuschließen und zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit zu beseitigen. Als Beseitigung gilt jedes Verfahren, das keine Verwertung ist, unabhängig von einer möglichen Rückgewinnung von Stoffen oder Energie. Die Anforderungen an das Getrennthalten, die Behandlung von Abfällen sowie an das Bereitstellen, das Überlassen, das Einsammeln, die Beförderung, die Lagerung und die Ablagerung von Abfällen zur Beseitigung können durch den Gesetzgeber festgelegt werden. Die Anforderungen für die Ablagerung sind in der Deponieverordnung festgelegt. Abfälle zur Beseitigung dürfen nur in den dafür zugelassenen Anlagen behandelt, gelagert oder abgelagert werden. Die Mitverbrennung bestimmter Abfälle z.B. in Kraftwerken oder Zementöfen ist in Ausnahmefällen als Behandlung zugelassen.

Anfallstellen sind Standorte, an denen Abfälle zur Verwertung oder Abfälle zur Beseitigung entstehen, also „anfallen“. Im Bereich von Gewerbeabfällen sind dies die jeweiligen Standorte von Unternehmen, beim Hausmüll sind das beispielsweise Wohnungen von Endverbrauchern. Die Bezeichnung „vergleichbare Anfallstellen“ beschreibt Orte, an denen der Verbraucher ein Produkt analog zu seinem Haushalt konsumiert und die gleichen Verpackungsabfälle zurücklässt, wie sie in Privathaushalten anfallen.

Gebrauchte Verkaufsverpackungen oder Verpackungsbestandteile aus Aluminium werden über die Gelbe Tonne / den Gelben Sack entsorgt. In den Sortieranlagen werden alle nicht-eisenhaltigen Metalle, wie das Leichtmetall Aluminium, aus dem Verpackungsstrom durch die sogenannte Wirbelstromtechnik getrennt. Aluminium lässt sich fast ohne Qualitätsverlust verwerten und das beliebig oft.

Erstinverkehrbringer von Verkaufsverpackungen müssen sich zur Rücknahme der Verpackungen an einem dualen System beteiligen. Dies ist im Verpackungsgesetz unter Systembeteiligungspflicht geregelt (weitere Details unter „Systembeteiligung“ oder „Lizenzierung“).

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat seinen ersten Dienstsitz in Bonn, der zweite ist in Berlin. Das Ministerium ist für die Themen Umwelt- und Naturschutz, Bauwesen und Stadtentwicklung zuständig und wird von einem Bundesminister geleitet. Dem Minister unterstehen beamtete Staatssekretäre. Diese haben ein Weisungsrecht gegenüber allen Mitarbeitern des Ministeriums. Daneben gibt es noch zwei parlamentarische Staatssekretäre. Diese sind Mitglied des Bundestags und vertreten das Ministerium in den parlamentarischen Gremien. Insgesamt arbeiten im BMUB rund 1200 Mitarbeiter. Das Ministerium wiederum ist in sieben Fachabteilungen sowie eine Grundsatz- und eine Zentralabteilung gegliedert. Für die Abfallwirtschaft ist die Abteilung WR – Wasserwirtschaft und Ressourcenschutz – zuständig. In der Unterabteilung Kreislaufwirtschaft werden die Gesetze und Verordnungen für diese Branche formuliert und vorbereitet. Neben der Vorbereitung von Gesetzen fördert das BMUB Forschung und Entwicklung im Umweltbereich und arbeitet auf inter- nationaler Ebene mit anderen Umweltministerien zusammen.

Seit Inkrafttreten der 5. Novelle der Verpackungsverordnung am 1. Januar 2009 müssen Hersteller und Vertreiber ihre Verkaufsverpackungen grundsätzlich bei einem dualen System anmelden. Für Verkaufsverpackungen, die in kleinen Handwerksbetrieben, Hotels, Bildungseinrichtungen, Kinos und ähnlichen, „den Haushalten vergleichbaren Anfallstellen“ zurückgenommen werden, hat der Gesetzgeber jedoch die kostengünstigere Möglichkeit der Branchenlösungen mit speziellen Anforderungen geschaffen. Die strengen Anforderungen an Branchenlösungen wurden mit der 7. Novelle der Verpackungsverordnung vom Juli 2014 weiter verschärft. Durch unabhängige Sachverständige muss seit 1. Januar 2015 unter anderem der Nachweis geführt werden, dass eine geeignete, branchenbezogene Erfassungsstruktur eingerichtet ist, die eine regelmäßige kostenlose Rückgabe von Verpackungen gewährleistet. Außerdem müssen die Verpackungen, die an die Anfallstelle geliefert und dort gesammelt werden, genau dokumentiert werden. Der Nachweis mit einem Marktgutachen reicht nun nicht mehr aus. Für die in Branchenlösungen erfassten Verpackungen besteht die gleiche Verwertungspflicht wie bei dualen Systemen. Der Anbieter von Branchenlösungen muss nicht zwingend ein duales System sein.

Die Clearingstelle ist eine unabhängige Stelle zur Bestimmung der Marktanteile der einzelnen Betreiber Dualer Systeme. Dazu muss jeder Systembetreiber einmal im Quartal melden, welche Verpackungsmengen bei ihm lizenziert wurden. Anhand der Marktanteile wird ermittelt, mit welchem Anteil sich das jeweilige System an den Entsorgungskosten für die gesammelten Verpackungen beteiligen muss.

Die Clearingstelle ist eine unabhängige Stelle zur Bestimmung der Marktanteile der einzelnen Betreiber Dualer Systeme. Dazu muss jeder Systembetreiber einmal im Quartal melden, welche Verpackungsmengen bei ihm lizenziert wurden. Anhand der Marktanteile wird ermittelt, mit welchem Anteil sich das jeweilige System an den Entsorgungskosten für die gesammelten Verpackungen beteiligen muss.

Kohlendioxid (CO2), Verbindung aus Kohlenstoff und Sauerstoff, ist ein natürlicher Bestandteil der Erdatmosphäre. Es entsteht bei der Verbrennung kohlenstoffhaltiger Substanzen und als Produkt der Zellatmung von Lebewesen. Umgekehrt sind Pflanzen und manche Bakterien in der Lage, CO2 unter der Einwirkung von Sonnenlicht bei der Photosynthese zu binden und in Biomasse umzuwandeln. CO2 gilt als Treibhausgas. Das bedeutet, es absorbiert einen Teil der auf die Erde treffenden kurzwelligen Sonnenstrahlung und verhindert dessen Abstrahlung in die Atmosphäre. Andere Treibhausgase sind beispielsweise Methan, Ozon oder Fluorkohlenwasserstoffe. Die Treibhausgase erhöhen die mittlere Temperatur der Erdoberfläche von ca. -18 °C auf +15 °C (natürlicher Treibhauseffekt) und sind somit für das lebensfreundliche Klima auf der Erde mitverantwortlich. Durch einen Anstieg der CO2-Emissionen und den dadurch bedingten erhöhten Kohlendioxidgehalt in der Erdatmosphäre jedoch steigt die globale Temperatur. Die Abfallwirtschaft leistet durch konsequentes Recycling einen großen Beitrag zur Verminderung von Treibhausgasen.

Das Verpackungsgesetz verpflichtet Inverkehrbringer von Verpackungen, also Hersteller, Vertreiber und Importeure, zur Rücknahme und Verwertung ihrer Verpackungen. Haushaltsnah anfallende Verkaufsverpackungen werden über ein zweites, eben „duales“, Erfassungssystem parallel zur kommunalen Abfallsammlung erfasst und anschließend gemäß gesetzlich vorgegebener Quoten verwertet. Das System wird durch die Inverkehrbringer finanziert. Zu seiner Einführung war das System als Monopol organisiert. Mit dem Einzug des freien Wettbewerbs unter den Betreibern dualer Systeme können die Inverkehrbringer nun entscheiden, welchen Dienstleister sie mit Umsetzung ihrer Rücknahmeverpflichtung beauftragen. Die Sammlung und Verwertung der gebrauchten Verkaufsverpackungen erfolgt über private oder kommunale Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt werden. Alle Wettbewerber nutzen dabei die mit den Kommunen abgestimmte Erfassungsinfrastruktur für Glas, Leichtverpackungen (LVP), Papier, Pappe und Karton. Dadurch ändert sich für den Endverbraucher bei der Handhabung seiner Abfallbehälter nichts. Eine neutrale Stelle berechnet die Marktanteile der jeweiligen Wettbewerber und sorgt somit für eine gerechte Kostenverteilung.

Die Eigenrücknahme war eine Ausnahmeregelung der Verpackungsverordnung für den Fall, dass Verpackungen noch an der Ausgabestelle wieder eingesammelt und einer Verwertung zugeführt wurden. In diesem Fall konnten die Vertreiber oder Hersteller bei den dualen Systemen die zuvor gezahlten Lizenzierungsgebühren zurückverlangen. Mit der 7. Novelle Jahres 2014 wurde diese Ausnahmeregelung gestrichen, da es immer wieder Zweifel über die Mengenangaben der Vertreiber gab.

Für Einwegverpackungen von Getränken gilt in Deutschland eine Pfandpflicht. Ursprünglich sollte die Zwangsabgabe den Zu- wachs bei Einweggebinden eindämmen. Statt dessen steigt der Anteil von Einwegverpackungen bei Getränken nicht zuletzt aufgrund eines verbraucherfreundlichen Rücknahmesystems weiter an. Die über den Handel zurückgenommenen Gebinde werden elektronisch über den EAN-Code gezählt, erfasst und anschließend gepresst oder geschreddert, um Pfandmissbrauch zu verhindern. Das geschieht entweder in den Rücknahmeautomaten direkt beim Händler oder in überregionalen Zählzentren, in denen der Inhalt aus zuvor beim Händler versiegelten Säcken gezählt wird. Die gewonnenen Daten geben Informationen über den Hersteller der Verpackung, so dass die Pfandverrechnung mit diesem und mit der Annahmestelle vorgenommen wer- den kann. Dieser komplexe EDV-Vorgang wird auf einer sehr hohen Sicherheitsstufe abgewickelt, die mit der Führung eines Bankkontos vergleichbar ist. Siehe auch Pfandpflicht.

FE-Metall ist eine Kurzbezeichnung für eisenhaltige Metalle wie Eisen, Stahl, Kobalt und Nickel. Da die FE-Metalle magnetisch sind, lassen sie sich einfach von NE (Nichteisen)-Metallen unterscheiden. In der Recyclingindustrie versteht man unter dem Begriff FE-Schrotte Stahl- und Eisenschrott. Aus FE-Schrotten können im Elektrostahlverfahren ohne weitere Verfahrensschritte hochwertige Stähle gewonnen werden.

Für Abfälle, die nicht umweltverträglich oder wirtschaftlich einem stofflichen Recycling zugeführt werden können, besteht die Option zur energetischen Verwertung. Durch die Verbrennung des Abfalls als Ersatzbrennstoff (EBS) oder in einer Müllverbrennungsanlage wird Energie erzeugt. Auch wenn das Kreislaufwirtschaftsgesetz in seiner fünfstufigen Abfallhierarchie das Recycling der energetischen Verwertung vorzieht, erfolgt bis dato noch eine Gleichstellung mit dem Recycling, sofern der energetisch zu verwertende Abfall einen Heizwert von über 11.000 kJ/kg aufweist. In Ausnahmefällen ist eine energetische Verwertung auch bei niedrigerem Heizwerts zulässig, wenn dies zum Schutz von Mensch und Umwelt geboten ist.

Erstinverkehrbringer sind Hersteller oder Vertreiber, die erstmals mit Ware befüllte Verkaufsverpackungen, die typischerweise beim Endverbraucher anfallen, in Umlauf bringen.

Unternehmen können sich für das Sammeln und Befördern, das Lagern, Behandeln, Verwerten und Beseitigen sowie für das Handeln und Vermitteln von Abfällen als Entsorgungsfachbetrieb zertifizieren lassen, soweit sie die entsprechenden Anforderungen an die Organisation und Ausstattung sowie an die Sach- und Fachkunde von Betriebsinhabern und Personal erfüllen. Die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln, Verwerten und Beseitigen von Abfällen erfolgt nach der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV). Die Zertifizierung für das Handeln und Vermitteln von Abfällen erfolgt nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und der LAGA-Vollzugshilfe „Zertifizierung von Händlern und Vermittlern“. Grundvoraussetzung für eine Zertifizierung ist, dass eine transparente und lückenlose Nachweisführung von der Erzeugung bis zur ordnungsgemäßen Behandlung der Abfälle entsprechend den gesetzlichen Anforderungen sichergestellt ist. Die Zertifizierung zum Entsorgungsfachbetrieb kann ein Betrieb durch die Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft oder durch den Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer Technischen Überwachungsorganisation (TÜO) erlangen. Das jeweilige Zertifikat ist 18 Monate gültig; eine Re- zertifizierung muss innerhalb von zwölf Monaten an jeder Betriebsstätte erfolgen.

Aufgrund des Getrennthaltungsgebotes des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und der untergesetzlichen Regelwerke werden Abfälle heute soweit möglich nach der Art des Stoffes oder der Herkunft getrennt gesammelt. Werden in die jeweiligen Sammelbehälter andere Abfälle eingebracht, als diejenigen, für die sie vorgesehen sind, wird dies als Fehlwurf bezeichnet. Fehlwürfe erhöhen die Kosten für Sammlung und Aufbereitung und vermindern die Qualität der recyclingfähigen Materialien. Als „intelligenter Fehlwurf“ werden Abfälle bezeichnet, die zwar stofflich richtig zugeordnet sind, per Definition aber anders entsorgt werden müssten. Beispiel hierfür sind Kunststoffabfälle, die keine Verpackungen sind, aber dennoch in den gelben Sack geworfen werden.

Eine Freistellung ist die Feststellung der Landesumweltministerien, dass ein duales System die regelmäßige Erfassung, Sortierung und Verwertung von gebrauchten Verkaufsverpackungen flächendeckend und endverbrauchernah gewährleistet sowie die Quotenvorgaben des Verpackungsgesetzes erfüllt.

Die „Gemeinsame Stelle dualer Systeme Deutschlands GmbH“ wurde von den dualen Systemen gegründet. Diese hat gemäß der Verpackungsverordnung die Aufgaben der Ermittlung der anteilig zuzuordnenden Verpackungsmengen mehrerer Systeme im Gebiet eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, die Aufteilung der abgestimmten Nebenentgelte sowie die wettbewerbsneutrale Koordination der Ausschreibungen. Da alle Konkurrenzsysteme die vorhandenen Sammelsysteme mitbenutzen, sorgt die gemeinsame Stelle vor allem dafür, dass die gegenseitigen Ansprüche untereinander verrechnet werden. Vor allem im Bereich der Sammlung von Papier, Pappe und Karton kollidieren teilweise die Interessen der dualen Systeme mit denen der kommunalen Entsorgungsträger. Bei Bedarf sucht die gemeinsame Stelle daher den Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden.

In den gelben Sammelsystemen (Sack/Tonne/Depotconainer) sollen Bürger ihre Leichtverpackungen sammeln. Derzeit dürfen darin nur Verpackungen entsorgt werden. Die Sammlung von stoffgleichen Nichtverpackungen, wie beispielsweise von Mehrweg – Kunststoffgeschirr, werden als intelligente Fehlwürfe bezeichnet, die toleriert werden, da das Recycling dadurch nicht erschwert wird. Die Abholung und Verwertung der Abfälle aus den gelben Sammelsystemen erfolgt durch Entsorgungsunter- nehmen, die von den Dualen Systemen dazu beauftragt wurden. Finanziert wird das Sammelsystem von den Inverkehrbringern (Händler oder Hersteller) von Verpackungen. Durch die Kostenübernahme überträgt er die Verantwortung für die Sammlung und Verwertung der Verpackungen an die Dualen Systeme. Geregelt ist dies in der Verpackungsverordnung.

Gewerbliche Abfälle werden regelmäßig auch als „hausmüllähnliche Gewerbeabfälle“ bezeichnet. Diese Abfälle aus Industrie und Gewerbe sind den Abfällen privater Haushalte in ihrer Beschaffenheit und Zusammensetzung derart ähnlich, dass eine ähnliche Behandlung gerechtfertigt ist. Diese Abfälle werden entweder im Rahmen der öffentlichen Abfallentsorgung oder von privaten Unternehmen separat erfasst und entsorgt. Ihre Verwertung ist in der Gewerbeabfallverordnung geregelt.

Nicht zu gewerblichen Siedlungsabfällen zählen hingegen solche Abfälle, die originär im Rahmen einer privaten Lebensführung in privaten Haushalten anfallen wie Sperrmüll aus Wohnungen sowie gefährliche Abfälle, die einem besonderen Überwachungsregime innerhalb des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrwG) unterliegen.

Die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) soll die ordnungsgemäße Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen sicherzustellen. Unter gewerblichen Siedlungsabfällen werden Abfälle verstanden, die den Resten aus Haushalten ähneln, beispielsweise Abfälle aus Büros und Handwerksbetrieben, aber auch öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten und Hotels. Die Verordnung schreibt zunächst vor, dass die Abfälle bei Gewerbebetrieben bereits an der Anfallstelle getrennt gesammelt werden müssen, damit eine möglichst hochwertige Verwertung möglich ist. Die Getrennthaltungspflicht betrifft Papier und Pappe, Glas, Kunststoffe, Metalle und biologisch abbaubare Abfälle. Eine Ausnahme von der Getrenntsammlung ist beispielsweise dann möglich, wenn die Abfallgemische nachweislich über eine Anlage sortiert und anschließend verwertet werden. Diese Anforderungen an diese Anlagen sind ebenfalls in der GewAbfV festgelegt, beziehungsweise wird dann auf die Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) verwiesen. Gewerbeabfälle, die nicht verwertet werden, müssen dem zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorger überlassen werden. Verwertungsquoten sind in dem Papier nicht vorgegeben – dies soll in einer geplanten Novelle nachgeholt werden.

„Eine gewerbliche Sammlung von Abfällen im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) ist eine Sammlung, die zum Zweck der Einnahmeerzielung erfolgt. (…)“ Auf die Sammlung von Abfällen von privaten Haushalten und von Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen haben prinzipiell die Kommunen das Zugriffsrecht. Dieses fordern die Kom- munen auch verstärkt ein, da sich mit vielen Stoffströmen wie Altpapier, Metallschrotten oder Alttextilien Geld verdienen lässt. Auch wenn es den gewerblichen Sammlern nicht gänzlich untersagt ist, bei den Privathaushalten die Abfälle abzu- holen, ist dies durch das neue Gesetz erheblich erschwert worden. Gewerbliche Sammler müssen unter anderem beweisen, dass sie mit ihrer Geschäftstätigkeit den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in seiner Funktion nicht beeinträchti- gen. Weitere Eckpunkte zur gewerblichen Sammlung sind umstritten, darunter die Pflicht, dass der gewerbliche Sammler seine Tätigkeit anmelden muss und diese untersagt werden kann.

Glas lässt sich zu hundert Prozent recyceln. Dabei wird das gesammelte Altglas eingeschmolzen und zu neuem Glas verarbeitet. Dieser Prozess kann beliebig oft wiederholt werden. Durch das Recycling von Glas werden viel Energie und Rohstoffe eingespart. Im Schnitt besteht heute jedes Behälterglas zu 60 Prozent aus Scherben. Bundesweit gibt es über

300.000 Altglascontainer, in denen etwa 2 Millionen Tonnen Behälterglas gesammelt wird. Neben dem Behälterglas wird auch Flachglas, Wirtschafts- und Spezialglas recycelt. Hierbei verwenden die Produzenten meist Scherben aus der eigenen Produktion. Bei Flachglas liegt der Scherbeneinsatz bei etwa 20 Prozent, bei Wirtschaftsglas beträgt er etwa 40 Prozent, bei Spezialglas ist der Einsatz niedriger. Für das Recycling ist die Farbreinheit der Altglasscherben von Bedeutung. Um weißes Behälterglas herzustellen, ist bei einer Altglasscherbenzugabe von 50 Prozent eine Farbreinheit von 99,7 Prozent notwendig, bei Braunglas von 92 Prozent, bei grünem Glas von 85 Prozent.

Unternehmen, die mit Ware befüllte Verkaufsverpackungen nach Deutschland importieren, gelten als Hersteller und unterliegen somit von der Systembeteiligung bis zur Abgabe der Vollständigkeitserklärung.

Kreislaufwirtschaft bedeutet, ein Produkt, oder sofern dessen Wiederverwendung nicht möglich oder nicht sinnvoll erscheint, die zu dessen Produktion eingesetzten Rohstoffe über den Lebenszyklus des Produktes hinaus wieder in den Produktionsprozess zurückzuführen. Dadurch sollen einerseits natürliche Ressourcen geschont, andererseits Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen geschützt werden. Das Prinzip der Kreislaufwirtschaft ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz, dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz, dem Batteriegesetz, der Verpackungsverordnung, der Altfahrzeug-Verordnung, Altölverordnung u.a.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Abfallrechts. Das Regelwerk unterscheidet Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung. Ein Gesetzesanhang erläutert, welche Abfälle unter diese Definitionen fallen. Zentraler Gedanke ist die Produktverantwortung. Diese kann sowohl durch gesetzliche Anordnung als auch durch freiwillige Selbstverpflichtungen von Herstellern und Vertreibern umgesetzt werden. Nach der fünfstufigen Abfallhierarchie des KrWG gilt für die Behandlung von Abfällen grundsätzlich die Rangfolge: 1. Vermeiden, 2. Vorbereitung zur Wiederverwertung, 3. Recycling, 4. Sonstige Verwertung, 5. Beseitigung. Ausnahmen davon sind ebenfalls in dem Gesetz beschrieben. Das KrWG führt darüber hinaus weitere Entsorgungspflichten ein. Unter anderem die getrennte Erfassung aller Bioabfälle sowie die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne. Das KrWG wird durch eine Reihe von Rechtsverordnungen ergänzt, die die Bestimmungen des KrWG konkretisieren und ergänzen, wie zum Beispiel die Gewerbeabfallverordnung, die Verpackungsverordnung, die Abfallverzeichnisverordnung, die Altholzverordnung oder die Deponieverordnung.

Lizenzierung meint die Systembeteiligung an der Verpackungsrücknahme über die dualen Systeme. Die Lizenzierungspflicht von Verkaufsverpackungen ist im Verpackungsgesetz geregelt. Wer nicht im öffentlichen Register der Zentralen Stelle registriert ist und seine Verkaufsverpackungen nicht lizenziert hat, riskiert hohe Bußgelder. Es kann zu Abmahnungen, behördlichen Mahnverfahren, Bußgeldern von bis zu 200.000 € oder einem bundesweiten Verbot, Verkaufsverpackungen an private Endverbraucher abzugeben, kommen.

Leichtverpackungen (LVP) sind Verkaufsverpackungen aus Kunststoffen, Verbundstoffen, Aluminium und Weißblech. Diese werden über die Gelbe Tonne / den Gelben Sack über die dualen Systeme entsorgt.

Im Mengenstromnachweis wird der „Strom“ von Abfällen nachgewiesen, und zwar von der Sammlung über die Sortierung zu Anlagen, die das Material stofflich oder thermisch verwerten. Entsorger und Verwerter dokumentieren die gesammelte, sortierte und aufbereitete Tonnage. Diese Daten fließen in den so genannten Mengenstromnachweis. Im Mengenstromnachweis muss zudem nachgewiesen werden, dass die in der Verordnung festgesetzten Verwertungsquoten erreicht wurden. Die Anforderungen an den Mengenstromnachweis für Verkaufsverpackungen sind in der Verpackungsverordnungkonkretisiert. Die Quoten für die stoffliche Verwertung („Recycling“) betragen für Glas 75 Prozent, für Weißblech 70 Prozent, für Aluminium 60 Prozent und für Papier 70 Prozent. Kunststoffverpackungen müssen zu 60 Prozent verwertet werden, wobei davon wiederum 60 Prozent stofflich verwertet werden müssen. Dort heißt es: „Wer Verpackungen in Umlauf bringt, muss diese zurücknehmen und einer Verwertung zuführen.“ Sowohl duale Systeme als auch Betreiber von Branchenlösungen müssen der für die Abfallwirtschaft jeweils zuständigen obersten Landesbehörde jedes Jahr einen Mengenstromnachweis vorlegen. Er dient als Nachweis über die Erfüllung ihrer Pflichten für die in Deutschland gesammelten und verwerteten Verkaufsverpackungen und enthält Daten über die ordnungsgemäße Sammlung, Sortierung und Verwertung. Die Erfüllung dieser Erfassungs- und Verwertungsanforderungen ist durch einen unabhängigen Sachverständigen auf der Grundlage der Nachweise zu bescheinigen. Die Bescheinigung ist bei der nach dem Umweltauditgesetz errichteten Stelle zu hinterlegen.

Der Begriff Nachhaltigkeit stammt aus der Forstwirtschaft und bedeutet, nicht mehr Holz einzuschlagen als nachwächst. 1987 wurde das Konzept einer nachhaltigen Entwicklung im Abschlussdokument einer UN-Kommission (Brundtland-Kommission) mit dem Titel „Unsere gemeinsame Zukunft“ folgendermaßen definiert: „Entwicklung zukunftsfähig zu machen heißt, dass die gegenwärtige Generation ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Fähigkeit der zukünftigen Generation zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können.“ Eine Präzisierung des Begriffs Nachhaltigkeit liefert das „Drei-Säulen-Modell“ der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Schutz des Menschen und der Umwelt“. Danach ist Nachhaltigkeit die Konzeption einer dauerhaft zukunftsfähigen Entwicklung der ökonomischen, ökologischen und sozialen Dimension menschlicher Existenz. Mit diesen drei Dimensionen der Nachhaltigkeit sind im Wesentlichen gemeint: 1. Ökologische Nachhaltigkeit orientiert sich am ursprünglichen Gedanken, keinen Raubbau an der Natur zu betreiben. Ökologisch nachhaltig ist eine Lebensweise, die die natürlichen Lebensgrundlagen nur in dem Maße beansprucht, wie diese sich regenerieren. 2. Ökonomische Nachhaltigkeit bedeutet, dass eine Gesellschaft wirtschaftlich nicht über ihre Verhältnisse lebt, da dies zwangsläufig zu Einbußen der nachfolgenden Generationen führen würde. 3. Soziale Nachhaltigkeit heißt, dass eine Gesellschaft so organisiert sein soll, dass sich soziale Spannungen in Grenzen halten und Konflikte auf friedlichem Weg ausgetragen werden können. Nachhaltigkeit kann lokal, national und global verwirklicht werden. Während aus ökologischer Perspektive zunehmend ein globaler Ansatz verfolgt wird (z. B. Klimaschutz), steht hinsichtlich der wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeit der nationale Blickwinkel im Vordergrund.

Nachwachsende Rohstoffe sind organische Rohstoffe, die aus land- und forstwirtschaftlicher Produktion stammen und vom Menschen zielgerichtet für weiterführende Anwendungszwecke außerhalb des Nahrungs- und Futterbereiches verwendet werden, wie zum Beispiel zur Energiegewinnung, aber auch zur Produktion von Biokunststoffen. In der Abfallwirtschaft spielen durch den Einsatz von z.B. Alt- und Restholz oder biologisch abbaubaren Küchen und Kantinen sowie der Einsatz von Biodiesel, der aus Raps gewonnen wird, eine wichtige Rolle.

PET, die Abkürzung für Polyethylenterephthalat, ist ein veredelter Polyester mit verbesserten Materialeigenschaften, wie zum Beispiel hohe Belastbarkeit und Bruchsicherheit. Als thermoplastischer Kunststoff ist PET bei Temperaturen von 250 Grad Celsius eine zähflüssige Masse, die in nahezu jede Form gebracht werden kann. Zum breiten Anwendungsbereich von PET gehören Kunstfasern in der Textilindustrie, Arzneiverpackungen und Getränkeflaschen. Vor allem im Getränkebereich setzte sich PET in den letzten Jahren als Kreislaufmaterial aufgrund seiner Materialeigenschaften immer stärker durch. Gebrauchte PET-Flaschen dienen als Rohstoff für den Einsatz in der Textilindustrie, für Umreifungsbänder oder Folien. Neue Aufberei- tungstechniken lassen auch die erneute Verwendung für Getränkeflaschen zu, in Fachkreisen „Bottle-to-Bottle“ genannt.

Die Pfandpflicht für Einweg-Getränkeverpackungen ist in der Verpackungsverordnung verankert. Verbraucher von Einweggetränkeverpackungen können diese in jeder beliebigen Einkaufsstätte abgeben, sofern der Händler die jeweilige Verpackungsart in seinem Sortiment führt. Ausgenommen sind nur Verkaufsstellen mit einer Fläche unter 200 Quadratmeter, beispielsweise Kioske oder Tankstellen, die die Rücknahme auf Verpackungen der Marken beschränken können, die sie in ihrem Angebot haben. Ein Pfand von 25 Cent wird auf alle Einwegverpackungen wie Dosen und Flaschen aus PET, Glas oder Metall mit einem Volumen von 0,1 bis 3,0 Liter erhoben. Ausgenommen vom Einwegpfand sind Weine, Milch und Säfte sowie Verpackungen, die als ökologisch vorteilhaft gelten wie Kartonverpackungen, Schlauchbeutel und Folien-Standbodenbeutel. Einweggetränkeverpackungen, für die Pfand gezahlt und zurückerstattet werden muss, sind am Markenzeichen der DPG Deutsche Pfandsystem GmbH zu erkennen. Die Rücknahme bepfandeter Gebinde erfolgt im Einzelhandel entweder über Automaten oder manuell. Dort, wo die Einwegverpackungen händisch zurückgenommen werden, ist eine Sammlung in Säcken üblich, die dann zum Zählen und zum Pfandausgleich an sogenannte Zählzentren geliefert werden.

Die Abkürzung PPK steht für Papier, Pappe und Karton und umfasst alle Produktionsarten der Zellstoff- und Papierfabriken. Ein Großteil von PPK wird in Deutschland recycelt. Besonders hoch ist der Altpapiereinsatz in Verpackungen und bei Wellpappenpapieren. Für die Sammlung und das Recycling eines Teils der Papier, Pappe und Karton – Verpackungen sind nach der Verpackungsverordnung die Dualen Systeme zuständig. Sie schließen mit den kommunalen Entsorgern, die das Altpapier abholen, sogenannte Abstimmungsverträge. Hier wird festgelegt, wie der Anteil der Systembetreiber verrechnet wird.

Ziel des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist nicht allein die möglichst umweltschonende Entsorgung von Abfällen. Es soll viel- mehr auch dazu dienen, den Kreislaufgedanken bereits bei der Produktentwicklung zu verankern. Für Handel und Hersteller bedeutet das in erster Linie, dass für ein Produkt auch lange nach seinem Verkauf noch Kosten entstehen, die in eine sinnvolle Kalkulation einfließen müssen. Gemäß dem Verursacherprinzip sind die Produzenten und Vertreiber nach dem Gebrauch ei- nes Produkts auch für dessen umweltschonende Entsorgung verantwortlich. Für einige Produktbereiche gibt es gesetzliche Vorgaben zu deren Rücknahme. Darunter fallen beispielsweise Altfahrzeuge, Verpackungen, Elektro- und Elektronikgeräte, Batterien oder Altöl. Die entsprechenden Pflichten für Handel und Hersteller sind in den jeweiligen Verordnungen geregelt. Systembetreiber und Dienstleister bieten dem Handel und Herstellern an, gegen eine Gebühr die Sammlung und Entsorgung für sie zu übernehmen. Neben den gesetzlichen Vorschriften gibt es auch eine Reihe von freiwilligen Selbstverpflichtungen zum Beispiel bei Bauabfällen oder Altpapier. Hersteller und Handel müssen sich also bereits bei der Konzeption eines Produkts beziehungsweise vor dem Einkauf darüber informieren, welche Kosten mit der Entsorgung verbunden sind und wann diese ungefähr anfallen werden.

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Unter Recyclingquote wird eine Beziehungszahl verstanden, die ausdrücken soll, zu welchem Anteil ein Stoff oder Abfall stoff- lich recycelt wird. Für einige Abfallströme gibt es gesetzlich vorgegebene Recyclingquoten, die nicht unterschritten werden dürfen. Welche Bezugszahlen für die Berechnung verwendet werden, ist ebenso vielfältig wie umstritten. Bisher gibt es keine allgemeingültige Berechnungsart von Recyclingquoten. So wird die Recyclingquote beispielsweise errechnet, indem die Men- ge von in Verkehr gebrachten Gütern/Stoffen ins Verhältnis zu der Menge der recycelten Abfälle derselben Stoffgruppe ge- setzt wird. Andere Ansätze berechnen die Quote aus den anfallenden Abfallmengen im Verhältnis zur recycelten Menge. Das statistische Bundesamt berechnet die Recyclingquote, indem es die Inputmenge aller stofflichen Behandlungsanlagen durch das gesamte Abfallaufkommen teilt. Auch dieser Ansatz ist umstritten, da nicht berücksichtigt wird, wenn das Inputmaterial bei stofflichen Behandlungsanlagen auch Mengen enthält, die nicht recycelt werden können. Wird das gesamte Abfallaufkom- men in Relation zu der Inputmenge in den Verwertungsanlagen gesetzt spricht man von der Verwertungsquote.

Als als Regranulat bezeichnet man thermoplastische Kunststoffe wie PE, PP oder PET in Form von Granulat, das aus Alt- kunststoff hergestellt wurde. Diese linsen- oder zylinderartigen Kunststoffteilchen sind rieselfähig und z.B. in Säcken leicht zu transportieren. Diese können von der kunststoffverarbeitenden Industrie zur Herstellung von Neuprodukten verwendet werden. Die Herstellung von Regranulat erfolgt über die Extrusion. Dabei wird der Kunststoff in einer Schneckenpresse (Extruder), die wie ein Fleischwolf funktioniert, durch Druck und zusätzliche Heizung aufgeschmolzen. Die Masse wird durch Düsen gepresst und dabei zu dünnen Strängen geformt. In Luft oder Wasser werden die Stränge abgekühlt und anschließend durch ein rotierendes Messer in wenige Millimeter lange Teilchen, das Regranulat, geschnitten. In dieser Form wird es an die Kunststoff verarbeitende Industrie geliefert.

Als Restmüll werden solche Abfälle bezeichnet, die aufgrund von Vermischungen oder Verschmutzungen nicht einer getrennt gesammelten Fraktion zuzuordnen sind. Originär werden nur sehr wenige Abfälle tatsächlich zu Restmüll, darunter zum Bei- spiel Windeln, Hygieneartikel, verschmutze Tücher sowie Staub und Asche. Die Einführung der Biotonne und in Zukunft der Wertstofftonne soll die Restmüllmenge auf die zuvor genannten Abfälle reduzieren helfen. Für die Sammlung und Entsorgung von Restmüll sind zunächst die kommunalen Betriebe zuständig. Verfügen diese nicht über geeignete Strukturen, können für die Leistung auch private Unternehmen beauftragt werden. Der Restmüll muss per Gesetz behandelt werden, häufig durch eine mechanisch-biologische Aufbereitung, in der der Restmüll mit verschiedenen Techniken ausgesiebt und aussortiert wird. Die dabei gewonnen Abfallfraktionen, beispielsweise Metalle, können stofflich weiter verwertet werden. Ein weiterer Teil kann biologisch behandelt werden, der Rest wird thermisch verwertet.

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In der Abfallwirtschaft versteht man unter Sortierung eine manuelle und mechanische Trennung von Abfallgemischen in ver- wertbare und nicht verwertbare Fraktionen in großtechnischen Anlagen. Sortieranlagen unterscheiden sich stark nach ihrem Einsatzzweck. Ältere Sortieranlagen arbeiten mit Magnetabscheidern, Siebtrommeln und Windsichtern zur Aufteilung des Ma- terialstroms. In modernen Anlagen identifizieren optische und elektronische Erkennungssysteme die verschiedenen Materi- alien, die über Druckluftstöße vom Sortierband in entsprechende Container befördert werden. Auch Bauabfälle, Sperr- und Gewerbemüll werden auf Sortieranlagen in verschiedene Fraktionen

Sogenannte „stoffgleiche Nichtverpackungen“, also Wertstoffe aus dem gleichen Material, die keine Verpackungen sind, wie beispielsweise eine Küchenschüssel aus Kunststoff oder ein Kochtopf aus Aluminium – müssen bislang über den Restmüll entsorgt werden. Grund dafür ist die Finanzierung des dualen Sammelsystems ausschließlich für Verpackungen durch die Inverkehrbringer haushaltsnah anfallender Verkaufsverpackungen (Hersteller und Handel). Die Entsorgung der Restabfälle einschließlich stoffgleicher Nichtverpackungen wird über die kommunalen Abfallgebühren finanziert. Im Vorgriff auf die Ein- führung der Wertstofftonne werden in einigen Entsorgungsgebieten die stoffgleichen Nichtverpackungen bereits gemeinsam mit den Verpackungen gesammelt.

Unter der stofflichen Verwertung versteht man die Nutzung der stofflichen Eigenschaften von Abfällen. Die stofflichen Ver- wertung wird auch das Recycling von Abfällen zur Herstellung von Sekundärrohstoffen genannt. Es kann zwischen der werk- stofflichen und der rohstoffliche Verwertung unterschieden werden. Bei der werkstofflichen Verwertung wird der Abfall als Wertstoff für ein neues Produkt genutzt, wie zum Beispiel für Kunststoffregranulate. Bei der rohstofflichen Verwertung wird der Abfall chemisch in seine Bestandteile zerlegt und diese wieder als Rohstoffersatz genutzt. Stofflich werden unter ande- rem Metalle, Kunststoffe, Glas und Papier verwertet. Dafür werden die Abfälle meist getrennt gesammelt oder in Behand- lungsanlagen nachträglich sortiert.

Transportverpackungen umschreiben Verpackungen, die den Transport von Waren erleichtern, Waren während des Transports vor Schäden schützen oder aus Gründen der Sicherheit des Transports verwendet werden. Entscheidend für die Definition ist, dass Transportverpackungen beim Vertreiber (zum Beispiel Handel) anfallen, nicht beim privaten Endverbraucher. Zu den Transportverpackungen können daher etwa Paletten, Schrumpffolien und Kartons mit mehreren Verkaufseinheiten gehören, die lediglich dem Transportschutz der Waren dienen und beim Vertreiber anfallen.

Als Trittbrettfahrer im Bereich der Verpackungsentsorgung werden solche Inverkehrbringer von Verpackungen bezeichnet, die sich nicht an der Finanzierung der Sammlung und Verwertung gebrauchter Verpackungen beteiligen, indem sie ihre Verpa- ckungen entsprechend der Menge und Art nicht oder nicht vollständig bei den Systembetreibern anmelden. Dadurch entsteht die Gefahr der Unterfinanzierung der Dualen Systeme, denn während im Sammelsystem auch die Verpackungen der Trittbrett- fahrer landen, fehlt der Beitrag dieser Hersteller / Importeure / Vertreiber zur Deckung der Entsorgungskosten.

In der Umweltministerkonferenz (UKM) sind die Umweltminister und Senatoren der einzelnen Bundesländer mit Stimmrecht vertreten. Gegenstand der UKM ist die Beratung zur Vorgehensweise im gesamten Umweltbereich. Die UMK-Mitglieder treten mit einer gemeinsamen Position gegenüber dem Bund auf. Die von der UKM gefassten Beschlüsse haben keine unmittelbare Rechtswirkung, werden jedoch doch meist in der Praxis angenommen, die Dokumente und Handlungsempfehlungen der UMK den umweltpolitischen Willen repräsentieren. In der UKM gibt es acht Arbeitsgremien für spezifische Umweltthemen, bei- spielsweise die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA). Die UKM-Sitzungen finden zweimal im Jahr statt. Der Vorsitz wechselt jeweils zum Jahresbeginn unter den Bundesländern in alphabetischer Reihenfolge.

Upcycling bedeutet die stoffliche Aufwertung des ursprünglichen Materials dadurch, dass aus Abfallstoffen ein Produkt mit einem höheren Wert und besseren Eigenschaften als das Ursprungsprodukt hergestellt wird. Das Upcycling von Abfallstoffen kann im Einzelfall auch durch einfache Verfahren erfolgen, etwa durch das Umfunktionieren von Abfällen. Das Gegenteil von Upcycling ist das Downcycling. Hierbei ist es nicht möglich das Abfallmaterial so zu bearbeiten, dass es als Sekundärrohstoff dieselbe Qualität hat, wie der Primärrohstoff.

Verbundverpackungen werden in der in der Verpackungsverordnung als „Verpackungen aus unterschiedlichen, von Hand nicht trennbaren Materialien, von denen keines einen Masseanteil von 95 von Hundert überschreitet“ beschrieben. Bekanntestes Beispiel sind Getränkekartons: Sie bestehen aus Karton und Kunststoff, sowie häufig einer dünnen Schicht Aluminium. Die Schichten sind vollflächig miteinander verbunden. Verbundverpackungen werden über das Duale System entsorgt und können inzwischen meist problemlos recycelt werden. Im Beispiel Getränkekartons werden diese zunächst zerkleinert und dann in einen sogenannten Pulper gegeben. Durch das Wasser quellen die Papierfasern auf und lassen sich von der Kunststoff- und Aluminiumschicht trennen. Der Faserstoff wird zur Papierherstellung verwendet. Aus dem Resteverbund werden entweder Ersatzbrennstoffe hergestellt oder das Aluminium in hochspezialisierten Anlagen sortenrein vom Kunststoff abgetrennt.

Das Verpackungsgesetz ist seit dem 01.01.2019 gültig und löst die bis dahin geltende Verpackungsverordnung ab. Das VerpackG verpflichtet alle, die mit Ware befüllte Verpackungen in Umlauf bringen, die typischerweise beim Endverbraucher anfallen. Es gilt nach wie vor das Prinzip der erweiterten Produktverantwortung: Jeder, der befüllte Verpackungen in Umaluf bringt, trägt Sorge für die Rücknahme und Verwertung dieser.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite: https://www.dualessystemzentek.de/verpackg

 

Vorschriften über die Verwertung von Abfällen sind im Kreislaufwirtschaftsgesetz geregelt. Grundsätzlich hat die Verwertung Vorrang vor der Beseitigung. Bei der Verwertung wird zwischen stofflicher und energetischer Verwertung unterschieden. Gemäß der fünfstufigen Abfallhierarchie hat die stoffliche Verwertung zunächst Vorrang vor der energetischen Verwertung. Insgesamt soll aber immer die umweltverträglichere Möglichkeit vorgezogen werden. Die stoffliche und die energetische Ver- wertung werden als gleichrangig angesehen, wenn der Heizwert des Abfalls – ohne, dass er mit anderen Stoffen vermischt wird – mindestens 11.000 kj/kg beträgt. Bei der stofflichen Verwertung unterscheidet man drei Formen: 1. Die Substitution von (Primär-) Rohstoffen aus Abfällen, zum Beispiel Papierfasern aus Altpapier, Stahl aus Stahlschrott. 2. die Nutzung der stofflichen Eigenschaften von Abfällen für den ursprünglichen Zweck wie die Herstellung von Schmieröl aus Altöl. 3. die Nut- zung der stofflichen Eigenschaften von Abfällen für andere Zwecke, beispielsweise Kompost aus organischen Abfällen als Bodenverbesserer. Von energetischer Verwertung spricht man, wenn der Hauptzweck in der Energiegewinnung und nicht in der Beseitigung von schadstoffhaltigen Abfällen oder in der Volumenreduzierung liegt. Die Abfälle dienen dabei als Ersatz für herkömmliche Energieträger zur Strom- und Wärmegewinnung.

 

Eine Verkaufsverpackung ist eine mit Ware befüllte Verpackung, die typischerweise dem Endverbraucher angeboten wird. Dazu zählen auch Serviceverpackungen und Versandverpackungen.

 

Die Wertstofftonne soll gemäß § 10 Kreislaufwirtschaftsgesetz flächendeckend eingeführt werden. Eine entsprechende Verordnung zur Regelung der Umsetzung steht indes aus. Über die Wertstofftonne sollen werthaltige Abfälle aus Haushalten gesammelt und einer hochwertigen Verwertung zugeführt werden. Organisation, Finanzierung, Abfallarten und Verwertung sind noch nicht geklärt. Fragen zur Zusammensetzung der Abfälle, zur Zuständigkeit, zu möglichen Auswirkungen auf konkurrierende Sammelsysteme wie das der dualen Systeme sind in Klärung.

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