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BEI UNS RECHTSSICHER

VERPACKUNGEN LIZENZIEREN LASSEN

Unternehmen und Hersteller, die laut Verpackungsgesetz als Erstinverkehrbringer gelten, müssen der sogenannten Systembeteiligungspflicht nachkommen und ihre Verkaufsverpackungen lizenzieren lassen. Wir als duales System sind dafür der richtige Ansprechpartner.

Im Folgenden erfahren Sie, wer als Erstinverkehrbringer gilt, was die Systembeteiligungspflicht bedeutet und was Sinn und Zweck der Verpackungslizenzierung ist.

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WAS SIND
ERSTINVERKEHRBRINGER

Im „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen“ – kurz Verpackungsgesetz oder VerpackG – sind Erstinverkehrbringer bzw. Hersteller als diejenigen definiert, die mit Ware befüllte B2C-Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Umlauf bringen. Dazu zählen Sie auch, wenn Sie Verpackungen gewerbsmäßig in den Geltungsbereich des Verpackungsgesetzes einführen, also Waren aus dem Ausland importieren.

Diese Verpackungen fallen nach Gebrauch beim privaten Endverbraucher und vergleichbaren Anfallstellen als Abfall an (§ 3 Absätze 8 bis 14 VerpackG). Als private Endverbraucher und gleichgestellte Anfallstellen gelten private Haushalte sowie unter anderem Gaststätten, Hotels, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen, Theater und Sportstadien (§ 3 Absatz 11 VerpackG).

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WAS BEDEUTET

SYSTEMBETEILIGUNGSPFLICHT?

Als Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen sind Sie dazu verpflichtet, eine flächendeckende Rücknahme (also Entsorgung) dieser Verpackungen zu gewährleisten. Zu diesem Zweck beteiligen Sie sich an einem oder mehreren Systemen (§ 7 Absatz 1 VerpackG). Diese sogenannte Systembeteiligung geschieht über die Verpackungslizenzierung.

Noch vor der Verpackungslizenzierung durch ein duales System müssen Sie sich als Hersteller bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registrieren. Die ZSVR wurde mit Einführung des Verpackungsgesetzes gegründet und überwacht die Einhaltung der Pflichten für Hersteller und Systeme. Sind Sie dort nicht registriert und haben Sie Ihre Verpackungen nicht lizenzieren lassen, dürfen Sie in Deutschland keine Waren in diesen Verpackungen vertreiben.

Die dualen Systeme sind wiederum dazu verpflichtet, die anfallenden Verpackungsabfälle beim privaten Endverbraucher einzusammeln, sie anschließend zu sortieren und einer Verwertung zuzuführen. Durch diesen Entsorgungsprozess soll ein möglichst hoher Anteil an Verpackungsmaterial recycelt und wiederverwendet werden.

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WAS BEDEUTET

VERPACKUNGSLIZENZIERUNG?

Um als Hersteller Ihrer Systembeteiligungspflicht nachzukommen, müssen Sie Ihre gesamten Verpackungen lizenzieren lassen. Dies muss geschehen, bevor Sie Waren in diesen Verpackungen in Verkehr bringen.

Indem Sie Ihre Verpackungen durch ein duales System lizenzieren lassen, leisten Sie ein sogenanntes Beteiligungsentgelt und geben Ihre Verantwortung für die flächendeckende Rücknahme an das System ab. Mit den Beteiligungsentgelten der Hersteller wird schließlich der Entsorgungsprozess finanziert.

WIE FUNKTIONIERT DIE VERPACKUNGSLIZENZIERUNG?

Die rechtssichere Verpackungslizenzierung erfolgt in drei Schritten. Diese sind im Folgenden kurz und kompakt erklärt.

1

Registrieren Sie sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) über das Onlineportal LUCID. Dieses ist öffentlich einsehbar und dient der ZSVR als Datenbank, über die Hersteller und Systeme ihre jährlichen Datenmeldungen abgeben.

Nachdem Sie in LUCID die Registrierung für „Hersteller“ ausgewählt haben, geben Sie Ihre Unternehmensdaten an und eine E-Mailadresse. Sie erhalten daraufhin eine E-Mail mit einem Link, über den Sie die letzten Registrierungsschritte vornehmen. Abschließend erhalten Sie, ebenfalls per Mail, Ihre individuelle Registrierungsnummer bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister. Unter dieser Nummer werden all Ihre Mengenmeldungen abgelegt. Ihre Registrierung bei der ZSVR ist damit abgeschlossen

2

Nun erfolgt die Systembeteiligung durch die Verpackungslizenzierung bei einem dualen System. Gerne können Sie diesen Schritt beim Dualen System Zentek vornehmen. Hierzu geben Sie die Verpackungsarten und Mengen an, die Sie lizenzieren lassen müssen. Im Anschluss erhalten Sie ein unverbindliches Angebot über die Verpackungslizenzierung.

Fordern Sie Ihr individuelles Angebot für Ihre Verpackungslizenzierung an.

3

Direkt im Anschluss an die Verpackungslizenzierung müssen Sie Datenmeldungen an die Zentrale Stelle Verpackungsregister vornehmen. Hierzu melden Sie sich im Register LUCID an und wählen den Menüpunkt „Datenmeldung“.

Hier können Sie nun die Planmengenmeldung für das bevorstehende Kalenderjahr vornehmen sowie eine unterjährige Mengenanpassung, falls Sie im laufenden Kalenderjahr Verpackungsmaterial nachlizenzieren müssen. Darüber hinaus geben Sie hier Ihre Jahresabschlussmeldung und Ihre Vollständigkeitserklärung ab.

Wir als duales System geben ebenfalls Meldungen an die Zentrale Stelle Verpackungsregister ab. Darunter beispielsweise, welcher Hersteller wie viel Verpackungsmaterial bei uns hat lizenzieren lassen.

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