VerpackG

NEUERUNGEN AB

2019

Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz, welches die seit 1991 bestehende Verpackungsverordnung ablöst. Für verpflichtete Unternehmen, (Hersteller, Händler, Online-Händler, Importeure, etc.) besteht sowohl eine Registrierungs- als auch eine Systembeteiligungspflicht für in Verkehr gebrachte Verpackungen, die typischerweise im Haushalt oder sogenannten haushaltsähnlichen Anfallstellen anfallen.

Zu den wesentlichen Neuerungen des Gesetzes zählt die Schaffung der Zentralen Stelle Verpackungsregister. Diese übernimmt sowohl eine Organisations- als auch eine Kontrollfunktion für gesetzkonformes Inverkehrbringen von Verpackungen und deren Rücknahme sowie hochwertige Verwertung. Dabei ist es ihr oberstes Ziel, eine gerechte und transparente Kostenverteilung aller Beteiligten zu gewährleisten.

Die wichtigsten Aufgaben der Zentralen Stelle:

  • Bereitstellung des Meldeportals zur Registrierung der Hersteller (LUCID)
  • Entgegennahme von Datenmeldungen von Herstellern und Systemen
  • Prüfung der Vollständigkeitserklärungen und ggf. Meldung an die Behörden
  • Führen eines Prüfregisters und Festlegung der Prüfungsrichtlinien für Sachverständige, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer

Die Registrierungsdaten der Hersteller und die Daten über Mengen und Art der Verpackungen werden von der Zentrale Stelle gesammelt und verwaltet, ebenso wie die Mengenstromnachweise, die sie von den Systemen erhält.

Weitere Informationen zur Zentralen Stelle finden Sie auf der Website www.verpackungsregister.org. Eine Übersicht der neuen Pflichten und einen Ablaufplan zur Registrierung finden Sie in einem umfangreichen How-To-Guide.

Übersicht Verpackungen zmart24

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DIE WICHTIGSTEN

ZIELE

Über Recycling und Vermeidung von Verpackungsabfällen sollen die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt verringert oder ganz vermieden werden. Das ist das wichtigste Ziel des neuen Verpackungsgesetzes (VerpackG).

Dazu wurden mit Inkrafttreten des Gesetzes die von den Systemen zu erfüllenden Recyclingquoten in allen Materialarten deutlich erhöht. Die Anhebung erfolgt in zwei Schritten ab 2019 und ab 2022.

Die Recyclingquoten werden erhöht und die Pfandpflicht erweitert. Mischgetränke mit einem Molke-Anteil von mindestens 50 Prozent sowie Einweggetränkeverpackungen von Frucht und Gemüse-Nektaren mit Kohlensäure dürfen in Zukunft nur noch gegen ein Pfand von 25 Cent abgegeben werden. Der Handel ist aufgefordert, Einweg- und Mehrwegprodukte mit der jeweiligen Bezeichnung klar am Regal zu kennzeichnen, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Das Verpackungsgesetz 2019 soll die Verwendung von ökologisch vorteilhaften und recycelbaren Verpackungen vorantreiben, indem es Hersteller und Händler stärker in die Pflicht nimmt. Die Kalkulation der Beteiligungsentgelte soll sich auf lange Sicht gesehen nach ökologischen Kriterien richten. Das ist neben der Schonung endlicher Ressourcen das Ziel des Verpackungsgesetzes 2019. Entsprechende Anreizsysteme werden den dualen Systemen ins Pflichtenheft geschrieben.

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DAS VERPACKG

IM SCHNELLCHECK

Kurz zusammengefasst möchten wir Ihnen die wichtigsten Änderungen und Pflichten aus dem Verpackungsgesetz aufzeigen.

  • An der Systembeteiligungspflicht, wie sie bereits in der Verpackungsverordnung geregelt war, ändert sich grundsätzlich nichts. Wer dem Gesetz nach als Erstinverkehrbringer mit Ware befüllter  Verpackungen gilt, muss das Verpackungsmaterial lizenzieren.
  • Um die Einhaltung des Gesetzes zu überwachen wurde die Zentrale Stelle geschaffen. Diese führt ein öffentliches Register (LUCID), in das sich jeder, der erstmals beteiligungspflichtige Verpackungen in Verkehr bringt, in aller Regel einzutragen hat. Darüber hinaus müssen verschiedene Meldungen an die Zentrale Stelle abgegeben werden.
  • Produkte von nicht ordnungsgemäßen registrierten Unternehmen/Marken, dürfen in Deutschland nicht mehr verkauft werden.
    Folgende Punkte müssen erfüllt sein:
    • a) Marke und Hersteller müssen bei der Zentralen Stelle registriert sein.
    • b) Das Verpackungsmaterial wurde bei einem Dualen System (z.B. Zentek), lizenziert.
  • Jede im Zusammenhang der Beteiligung an sein System abgegebene Meldung ist zeitnah auch der zentralen Stelle über das Meldeportal LUCID mitzuteilen.

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ERKLÄRFILME

Neue und bestehende Pflichten einfach und anschaulich erklärt: dafür stelle die Zentrale Stelle Verpackungsregister vier Erklärfilme zur Verfügung, die sowohl deren Aufgaben als auch Ihre Verpflichtungen als Erstinverkehrbringer zeigen.

DIE ZIELE UND AUFGABEN DER ZENTRALEN STELLE

Film: Ziele und Aufgaben der zentralen Stelle

DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ

Film: das neue Verpackungsgesetz

REGISTRIERUNG IM VERPACKUNGSREGISTER LUCID

Film: Registrierung im Verpackungsregister LUCID

DIE DURCHFÜHRUNG DER „INITIALEN PLANMENGENMELDUNG”

Film: Durchführung der initialen Planmengenmeldung
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