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RUND UMS

VERPACKUNGSGESETZ

Seit dem 01. Januar 2019 gilt das Verpackungsgesetz, welches die bis dahin bestehende Verpackungsverordnung ablöste. Systembeteiligungspflichtige Unternehmen müssen sich seitdem bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registrieren und anschließend die Verpackungen bei einem dualen System lizenzieren lassen, die typischerweise im Haushalt oder haushaltsähnlichen Anfallstellen anfallen.

Die Gründung der Zentralen Stelle Verpackungsregister gehörte zu den wesentlichen Neuerungen mit Einführung des Verpackungsgesetzes. Sie gilt als Stiftung bürgerlichen Rechts und übernimmt sowohl eine Organisations- als auch eine Kontrollfunktion. So sollen ein gesetzeskonformes Inverkehrbringen systembeteiligungspflichtiger Verpackungen sowie deren Rücknahme und hochwertige Verwertung gewährleistet werden.

Zu den wesentlichen Aufgaben der Zentralen Stelle Verpackungsregister zählen:

  • Die Bereitstellung des Onlineportals zur Registrierung der Hersteller (LUCID)
  • Die Entgegennahme, Sammlung und Verwaltung von Datenmeldungen der Hersteller und Systeme
  • Die Prüfung der Vollständigkeitserklärungen und ggf. Meldung an die Behörden
  • Das Führen eines Prüfregisters und Festlegung der Prüfungsrichtlinien für Sachverständige, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer
  • Die Entwicklung und Veröffentlichung eines Mindeststandards zur Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen

Weitere Informationen zur Zentralen Stelle Verpackungsregister finden Sie unter www.verpackungsregister.org.

Übersicht Verpackungen zmart24

Ziele

WARUM GIBT ES

DAS VERPACKG?

Das wichtigste Ziel des Verpackungsgesetzes ist es, die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt zu verringern oder ganz zu vermeiden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen Verpackungen einer Aufbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zugeführt werden. Darüber hinaus wurden die von den Systemen zu erfüllenden Recyclingquoten mit Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes deutlich erhöht.

Auch die Pfandpflicht wurde erweitert: Mischgetränke mit einem Molke-Anteil von mindestens 50 Prozent sowie Einweggetränkeverpackungen von Frucht- und Gemüsenektaren mit Kohlensäure dürfen nur noch gegen ein Pfand von 25 Cent in Verkehr gebracht werden. Der Handel ist aufgefordert, Einweg- und Mehrwegprodukte mit der jeweiligen Bezeichnung klar im Regal zu kennzeichnen, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Das Verpackungsgesetz soll außerdem die Verwendung ökologisch vorteilhafter und recycelbarer Verpackungen vorantreiben, indem diese bei der Verpackungslizenzierung gefördert werden. Die Kalkulation der Beteiligungsentgelte soll sich somit stärker nach ökologischen Kriterien richten. Die dualen Systeme sind durch das VerpackG dazu verpflichtet, entsprechende Anreize für die Hersteller zu schaffen. Wertstoffkreisläufe sollen geschlossen und primäre Rohstoffe geschont werden.

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DAS VERPACKG

IM SCHNELLCHECK

Was sind die wichtigsten Änderungen durch die Einführung des Verpackungsgesetzes?

  • Wer dem Gesetz nach als Erstinverkehrbringer mit Ware befüllter Verpackungen gilt, muss diese Verpackungen lizenzieren lassen. Durch die Verpackungslizenzierung beteiligt sich ein Hersteller am Entsorgungsprozess und erfüllt somit seine Systembeteiligungspflicht.
  • Um die Einhaltung des Verpackungsgesetzes zu überwachen, wurde die Zentrale Stelle Verpackungsregister geschaffen. Diese führt das öffentliche Register LUCID, in das sich jedes beteiligungspflichtige Unternehmen vor dem Inverkehrbringen von Verkaufsverpackungen eintragen muss. Über dieses Portal geben Hersteller außerdem verschiedene Meldungen an die Zentrale Stelle, wie die Planmengenmeldung, die unterjährige Mengenanpassung, die Jahresabschlussmeldung und die Vollständigkeitserklärung.
  • Produkte von nicht ordnungsgemäß registrierten Unternehmen bzw. Marken dürfen in Deutschland nicht vertrieben werden. Vor dem Inverkehrbringen müssen Marke und Hersteller bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registriert und das Verpackungsmaterial muss lizenziert sein.
  • Jede im Zusammenhang mit der Systembeteiligungspflicht an ein System abgegebene Meldung muss ein Hersteller unverzüglich auch der ZSVR über das Onlineportal LUCID mitteilen.

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ERKLÄRFILME

Neue und bestehende Pflichten einfach und anschaulich erklärt: dafür stelle die Zentrale Stelle Verpackungsregister vier Erklärfilme zur Verfügung, die sowohl deren Aufgaben als auch Ihre Verpflichtungen als Erstinverkehrbringer zeigen.

DIE ZIELE UND AUFGABEN DER ZENTRALEN STELLE

Film: Ziele und Aufgaben der zentralen Stelle

DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ

Film: das neue Verpackungsgesetz

REGISTRIERUNG IM VERPACKUNGSREGISTER LUCID

Film: Registrierung im Verpackungsregister LUCID

DIE DURCHFÜHRUNG DER „INITIALEN PLANMENGENMELDUNG”

Film: Durchführung der initialen Planmengenmeldung
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