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RUND UMS

VERPACKUNGSGESETZ

Hersteller und Inverkehrbringer von Verpackungen sind durch das Verpackungsgesetz dazu verpflichtet, sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) zu registrieren. Davon betroffen sind sowohl Unternehmen im Bereich der Verkaufsverpackungen als auch solche, die Transport-, Um- und Mehrwegverpackungen für Industrie und Handel in Verkehr bringen. Gleiches gilt für Inverkehrbringer von Serviceverpackungen in der Gastronomie. 

Verpackungen, die nach Gebrauch typischerweise bei Endverbraucherinnen und Endverbrauchern als Abfall anfallen, müssen darüber hinaus bei einem dualen System lizenziert werden. 

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister gilt als Stiftung bürgerlichen Rechts und übernimmt sowohl eine Organisations- als auch Kontrollfunktion zur Einhaltung des Verpackungsgesetzes. Zu den wesentlichen Aufgaben der Zentralen Stelle Verpackungsregister zählen: 

  • Die Bereitstellung des Onlineportals zur Registrierung der Hersteller (LUCID)
  • Die Entgegennahme, Sammlung und Verwaltung von Datenmeldungen der Hersteller und Systeme
  • Die Prüfung der Vollständigkeitserklärungen und ggf. Meldung an die Behörden
  • Das Führen eines Prüfregisters und Festlegung der Prüfungsrichtlinien für Sachverständige, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer
  • Die Entwicklung und Veröffentlichung eines Mindeststandards zur Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen

Weitere Informationen zur Zentralen Stelle Verpackungsregister finden Sie unter www.verpackungsregister.org.

Übersicht Verpackungen zmart24

Ziele

WARUM GIBT ES

DAS VERPACKG?

Das wichtigste Ziel des Verpackungsgesetzes ist es, die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt zu verringern oder ganz zu vermeiden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen Verpackungen einer Aufbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zugeführt werden. Darüber hinaus wurden die von den Systemen zu erfüllenden Recyclingquoten mit Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes deutlich erhöht.

Auch die Pfandpflicht wurde erweitert: Mischgetränke mit einem Molke-Anteil von mindestens 50 Prozent und Einweggetränkeverpackungen von Frucht- und Gemüsenektaren mit Kohlensäure dürfen nur noch gegen ein Pfand von 25 Cent in Verkehr gebracht werden. Ab 1. Januar 2022 gilt dies auch für alle Einweggetränkekunststoffflaschen (PET) und Aluminiumdosen. Der Handel ist aufgefordert, Einweg- und Mehrwegprodukte mit der jeweiligen Bezeichnung klar im Regal zu kennzeichnen, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Das Verpackungsgesetz soll außerdem die Verwendung ökologisch vorteilhafter und recycelbarer Verpackungen vorantreiben, indem diese bei der Verpackungslizenzierung gefördert werden. Die Kalkulation der Beteiligungsentgelte soll sich somit stärker nach ökologischen Kriterien richten. Die dualen Systeme sind durch das VerpackG dazu verpflichtet, entsprechende Anreize für die Hersteller zu schaffen. Wertstoffkreisläufe sollen geschlossen und primäre Rohstoffe geschont werden.

VerpackG

DAS VERPACKG

IM SCHNELLCHECK

Was sind die wichtigsten Änderungen durch die Einführung des Verpackungsgesetzes?

  • Wer dem Gesetz nach als Hersteller mit Ware befüllter erpackungen gilt, muss diese Verpackungen lizenzieren lassenDurch die Verpackungslizenzierung beteiligen sich Hersteller am Entsorgungsprozess und erfüllen somit ihre Systembeteiligungspflicht. 
  • Um die Einhaltung des Verpackungsgesetzes zu überwachen, wurde die Zentrale Stelle Verpackungsregister geschaffen. Diese führt das öffentliche Register LUCID, in das sich jedes registrierungspflichtige Unternehmen vor dem Inverkehrbringen von Verkaufs-, Transport-, Service- und Umverpackungen eintragen mussÜber dieses Portal geben lizenzierungspflichtige Hersteller außerdem verschiedene Meldungen an die Zentrale Stelle, wie die Planmengenmeldung, die unterjährige Mengenanpassung, die Jahresabschlussmeldung und die Vollständigkeitserklärung. 
  • Produkte von nicht ordnungsgemäß registrierten Unternehmen bzw. Marken dürfen in Deutschland nicht vertrieben werden. Vor dem Inverkehrbringen müssen Marke und Hersteller bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registriert und das Verpackungsmaterial muss lizenziert sein.
  • Jede im Zusammenhang mit der Systembeteiligungspflicht an ein System abgegebene Meldung muss ein Hersteller unverzüglich auch der ZSVR über das Onlineportal LUCID mitteilen.

Novelle

VERPACKUNGSGESETZ

2021

Seit dem 3. Juli 2021 gelten verschiedene Änderungen des Verpackungsgesetzes. Diese sogenannte Novelle umfasst verschiedene Bereiche und betrifft sowohl Inverkehrbringer von Verkaufs-, Transport-, Um- und Mehrwegverpackungen als auch Online-Händler und Vertreiber von Serviceverpackungen. Darüber hinaus ändern sich die Pfandpflicht und der Einsatz von Mehrwegalternativen.

Sämtliche Änderungen der Novelle des VerpackG treten schrittweise in Kraft. Was das für Sie bedeutet und welche Maßnahmen Sie betreffen, erfahren Sie in unserer PDF „Das neue Verpackungsgesetz 2021: wichtige Änderungen der Novelle im Überblick“. Darin finden Sie die Änderungen in chronologischer Reihenfolge. Gerne können Sie sich die PDF-Datei für Ihre persönlichen Unterlagen herunterladen. Für Rückfragen und weitere Details stehen wir Ihnen selbstverständlich persönlich zur Verfügung.

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ERKLÄRFILME

Neue und bestehende Pflichten einfach und anschaulich erklärt: dafür stelle die Zentrale Stelle Verpackungsregister vier Erklärfilme zur Verfügung, die sowohl deren Aufgaben als auch Ihre Verpflichtungen als Erstinverkehrbringer zeigen.

DIE ZIELE UND AUFGABEN DER ZENTRALEN STELLE

Film: Ziele und Aufgaben der zentralen Stelle

DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ

Film: das neue Verpackungsgesetz

REGISTRIERUNG IM VERPACKUNGSREGISTER LUCID

Film: Registrierung im Verpackungsregister LUCID

DIE DURCHFÜHRUNG DER „INITIALEN PLANMENGENMELDUNG”

Film: Durchführung der initialen Planmengenmeldung
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